Entstanden aus dem Gedanken „Einer trage des anderen Last“, gingen wir im Jahr 1934 aus der 1908 gegründeten, freiwilligen Fürsorge-Gemeinschaft als Vorsorgegemeinschaft mit dem Zusatz „Sterbekasse der Neuapostolischen Kirche“ hervor.

Seit 1997 führt unsere Solidargemeinschaft den Namen „Fürsorgekasse von 1908“ und steht somit für alle Interessierten offen. Unser Dank gilt allen Mitgliedern, die uns ihr Vertrauen schenken.

Hirte Wolfgang Ropertz

Tel.: 02151 - 93 11 9 - 0
Fax: 02151 - 93 11 9 - 50

eMail: info@fuersorgekasse.de

Günter Wohlgemuth

Tel.: 02151 - 93 11 9 - 0
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§ 1 Allgemeines

1. Die Sterbekasse führt den Namen „Fürsorgekasse von 1908 VVaG“ vormals „Sterbekasse der Neuapostolischen Kirche des Landes Nordrhein – Westfalen“ und hat ihren Sitz in Krefeld. Sie ist ein kleinerer Versicherungsverein im Sinne von § 210 des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG).

2. Die Kasse gewährt beim Tode ihrer Mitglieder das in § festgelegte Sterbegeld.

3. Das Geschäftsgebiet der Kasse ist die Bundesrepublik Deutschland.

4. Die Bekanntmachungen der Kasse erfolgen durch Aushang in den Gemeindesälen der Neuapostolischen Kirche beziehungsweise auf schriftlichem Wege, auf elektronischem Wege oder über die Internetseite www.fuersorgekasse.de.

5. Die Kasse unterliegt der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in Bonn und Frankfurt am Main (Aufsichtsbehörde).

§ 2 Aufnahme

1. In die Kasse können alle Personen aufgenommen werden, die das im technischen Geschäftsplan angegebene Mindestabschlussalter erreicht haben und das tarifliche Endalter noch nicht überschritten haben.

2. Aufnahmeanträge sind dem Vorstand der Kasse auf einem besonderen Vordruck einzureichen. Der Vorstand hat festzustellen, ob die Voraussetzungen für die Aufnahme in die Kasse erfüllt sind. Er kann die Aufnahme von der Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses abhängig machen. Bei Ablehnung eines Antrages ist der Vorstand zur Angabe von Gründen nicht verpflichtet.

3. Im Falle der Aufnahme ist dem Antragssteller ein Versicherungsschein und die Satzung auszuhändigen. Ist ein Versicherungsschein vernichtet oder abhanden gekommen, so stellt die Kasse auf Antrag einen Ersatzversicherungsschein gegen eine Bearbeitungsgebühr aus, nachdem der Verlust genügend glaubhaft gemacht ist. Das Mitgliedschafts- und Versicherungsverhältnis beginnt mit dem in dem Versicherungsschein angegebenen Tage, jedoch nicht vor Zahlung der Ausfertigungsgebühr und des ersten Monatsbeitrages.

§ 3 Beiträge und Gebühren

1. Die Höhe der Beiträge ergibt sich aus dem von der Aufsichtsbehörde genehmigten Ge­schäftsplan.

2. Die Beiträge sind monatlich im Voraus ohne Zahlungsaufforderung an die Kasse oder deren Beauftragte zu zahlen, letztmalig für den Monat, mit dem die vereinbarte Beitragszahlungsdauer oder das Mitgliedsschafts- und Versicherungsverhältnis endet. Die Beiträge können auf Wunsch des Mitglieds auch als Einmalbeiträge zu Beginn der Versicherung gezahlt werden.

3. Die Monatsbeiträge eines Kalenderjahres können auch viertel-, halb- oder jährlich im Voraus entrichtet werden.

4. Jedes Mitglied hat bei Aufnahme eine Ausfertigungsgebühr zu entrichten. Die Höhe der Ausfertigungs- und Inkassogebühr ergibt sich aus dem von der Aufsichtsbehörde genehmigten technischen Geschäftsplan.

5. Der Vorstand ist ermächtigt eine Gebührenordnung zu erlassen.

§ 4 Sterbegeld

1. Die Höhe des Sterbegeldes ergibt sich aus den dem Mitglied ausgehändigten Vertragsunterlagen. Die Höhe des Sterbegeldes kann entsprechend den allgemeinen Tarifbestimmungen vereinbart werden. Rückständige Beiträge werden vom Sterbegeld abgezogen. Über den Sterbemonat hinaus geleistete Vorauszahlungen werden mit dem Sterbegeld zurückerstattet.

2. Der Sterbefall ist der Kasse unter Vorlage der Sterbeurkunde und des Versicherungsscheines zu melden. Die Kasse ist berechtigt, das Sterbegeld mit befreiender Wirkung an den Inhaber des Versicherungsscheines zu zahlen; sie kann den Nachweis der Berechtigung verlangen. Sofern nicht der Inhaber des Versicherungsscheines, sondern ein anderer das Begräbnis besorgt hat, kann die Kasse diesem die für das Begräbnis nachweislich aufgewendeten Kosten bis zur Höhe des fälligen Sterbegeldes ersetzen.

3. Der Anspruch auf das Sterbegeld verjährt binnen 5 Jahren nach Schluss des Jahres, in dem der Sterbefall eingetreten ist.

§ 5 Ende des Mitglieds- und Versicherungsverhältnisses, Wiederinkraftsetzung

1. Das Mitgliedschafts- und Versicherungsverhältnis endet durch Tod, durch Austritt oder durch Ausschluss.

2. Das Mitglied kann jederzeit zum Schluss des laufenden Monats schriftlich gegenüber dem Vorstand der Kasse seinen Austritt erklären.

3. Der Vorstand kann durch schriftlichen Bescheid aus der Kasse ausschließen:

a) Mitglieder, die mit der Zahlung der Beiträge im Rückstand und vom Vorstand oder dessen Beauftragten erfolglos zur Zahlung aufgefordert worden sind. Die Zahlungsaufforderung, die nicht vor Ablauf von 2 Monaten nach Fälligkeit des erstmals unbezahlt gebliebenen Beitrags erfolgen darf, hat eine Zahlungsfrist von mindestens einem Monat vorzusehen und den Hinweis zu enthalten, dass der Ausschluss mit dem Ablauf der Frist wirksam wird, wenn nicht bis zu diesem Zeitpunkt alle bis dahin fällig gewordenen Beiträge an die Kasse entrichtet worden sind.

b) Mitglieder, die bei ihrer Aufnahme wissentlich unrichtige Angaben über gefahrerhebliche Umstände gemacht haben, werden ausgeschlossen. Der Ausschluss kann nur innerhalb von 3 Jahren nach Aufnahme und innerhalb eines Monats, nachdem die Kasse von der Verletzung der Anzeigepflicht Kenntnis erlangt hat, erfolgen.

4. Mitglieder, die aus der Kasse ausgetreten oder ausgeschlossen sind, erhalten gegen Vorlage des Mitgliedsausweises eine Rückvergütung, wenn die Beiträge für mindestens 3 Jahre oder als Einmalbeitrag entrichtet worden sind. Die Höhe der Rückvergütung ergibt sich aus dem von der Aufsichtsbehörde genehmigten Geschäftsplan.

5. Zahlt ein nach Nr. 2 oder 3 a ausgeschiedenes Mitglied innerhalb von 12 Monaten nach dem Ausscheiden alle etwa rückständigen Beiträge sowie Beiträge für die Zeit nach dem Ausscheiden an die Kasse nach und erstattet auch eine etwa erhaltene Rückvergütung (Nr. 4) zurück, so lebt das frühere Mitgliedschafts- und Versicherungsverhältnis wieder auf, falls das Mitglied bei Eingang der Zahlung noch lebt.

§ 6 Wohnungsänderung

Die Mitglieder haben Wohnungsänderungen der Fürsorgekasse anzuzeigen. Unterbleibt die Anzeige, so genügt für eine Willenserklärung, die dem Mitglied gegenüber abzugeben ist, die Absendung eines eingeschriebenen Briefes nach der letzten dem Vorstand bekannten Wohnung. Die Erklärung gilt drei Tage nach Absendung des Briefes als zugegangen. Satz 1 bis 3 gilt entsprechend für Namensänderungen.

§ 7 Änderungsvorbehalt

Durch eine Änderung der §§ 2 bis 5 wird das Versicherungsverhältnis eines Mitglieds nur berührt, wenn es der Änderung ausdrücklich zustimmt. Jedoch können die Bestimmungen über die Zah­lungsweise der Beiträge (§ 3 Nr. 2 und § 3 Nr. 3), die Auszahlung des Sterbegeldes (§ 4 Nr. 2 und § 4 Nr. 3), den Austritt und Ausschluss aus der Kasse (§ 5 Nr. 3 und § 5 Nr. 5) sowie die Beitragsrückvergütung (§ 5 Nr. 4) mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde auch mit Wirkung für bestehende Versicherungsverhältnisse geändert werden, ohne dass es der Zustim­mung der einzelnen Mitglieder bedarf.

§ 8 Vorstand

1. Die Kasse wird vom Vorstand geleitet. Dieser vertritt die Kasse gerichtlich und außergerichtlich.

2. Der Vorstand besteht aus drei bis fünf Mitgliedern, nämlich dem Vorsitzenden und dessen Stellvertretern.

3. Zur Abgabe von Willenserklärungen und zur Zeichnung für die Kasse sind 2 Vorstandsmitglieder befugt. Der Vorstand kann einen Vertreter für besondere Geschäfte bestellen; dessen Vertretungsvollmacht erstreckt sich auf alle Rechtsgeschäfte, die der ihm zugewiesene Geschäftsbereich gewöhnlich mit sich bringt. Der Vertreter ist befugt, mit einem Vorstandsmitglied gemeinsam zu zeichnen.

4. Als Vorstandsmitglied darf nur bestellt werden, wer Mitglied der Fürsorgekasse, zuverlässig sowie fachlich geeignet ist und die für den Betrieb des Versicherungsvereins erforderlichen Erfahrungen und Kenntnisse besitzt. Als Vorstandsmitglied ungeeignet gilt insbesondere jeder, der
a) wegen eines Verbrechens oder Vermögensvergehens verurteilt worden oder gegen den ein derartiges Verfahren anhängig ist;
b) in den letzten fünf Jahren als Schuldner in ein Konkursverfahren, Vergleichsverfahren oder in ein Verfahren zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung nach § 807 ZPO oder § 284 AO verwickelt worden ist.

5. Die Amtsdauer der Vorstandsmitglieder beträgt fünf Jahre und endet mit dem Schluss der fünften auf die Wahl folgenden ordentlichen Mitgliedervertreterversammlung. Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus, so ist in der nächsten Mitgliedervertreterversammlung ein neues Vorstandsmitglied für die Dauer der restlichen Amtszeit des Ausgeschiedenen zu wählen, sofern die Mindestanzahl der Vorstandsmitglieder unterschritten würde.

6. Der § 27 Abs. 3 Satz 2 BGB findet für den Vorstand keine Anwendung.

7. Im Laufe eines Kalenderjahres finden mindestens zwei Vorstandssitzungen statt. Darüber wird ein schriftliches Protokoll angefertigt. In diesen Sitzungen werden alle notwendigen Entscheidungen für die Leitung der Kasse getroffen.

8. Beschlüsse des Vorstandes werden im Rahmen einer Vorstandssitzung mit Stimmenmehrheit gefasst. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 3 Mitglieder anwesend sind. Eine Beschlussfassung kann auch im schriftlichen Umlaufverfahren erfolgen, an dem alle Vorstandsmitglieder beteiligt werden.

9. Für die Geschäfte der laufenden Verwaltung kann der Vorstand einen Geschäftsführer bestimmen. Dieser Geschäftsführer muss die Qualifikation sowie die Anforderungen erfüllen, die an ein Vorstandsmitglied gestellt werden.